Schaumburger Nachrichten on MSN13m
AfD-Verbot: Die Debatte muss weitergehen
Der Bundestag hat über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren debattiert. Daraus folgt erstmal nichts. Doch ein ...
Initiator des AfD-Verbotsverfahrens: "Wollen nach Karlsruhe und dieses Verbot anschieben"
Der Initiator des Gruppenantrags für ein AfD-Verbotsverfahren sieht der Bundestagsdebatte zu diesem Antrag kämpferisch entgegen. Dem fraktionsübergreifenden Gruppenantrag haben sich 124 Abgeordnete an ...
Debatte im Bundestag +++ - Hürden für AfD-Verbot sind hoch - hitziger Schlagabtausch im Bundestag
In der Geschichte der Bundesrepublik gab es erst zwei Parteienverbote. Das ist rund 70 Jahre her. In der Frage, ob man auch ...
Auch CDU-Abgeordnete aus dem Südwesten unterstützen AfD-Verbotsanträge
Der Bundestag hat sich erstmals mit zwei AfD-Verbotsanträgen befasst. So stehen Politiker aus dem Südwesten dazu.